TEAM FREIHEIT - eine politische Kraft?

Ich bin in die FDP damals eingetreten, weil ich Mittelstandspolitik machen wollte. Mir ging es um eine freiheitliche Wirtschaftspolitik. Genau das ist nun auch der Grund gewesen, weshalb ich nach langem Ringen aus der FDP ausgetreten bin: Eine freiheitliche Wirtschaftspolitik findet dort nicht mehr statt. Meine Feststellung war, dass in der einst liberalen Partei die Bürgerrechte und Freiheit nicht mehr hochgehalten wurden. Mittlerweile scheint man sich selbst genug zu sein und es geht an erster Stelle darum, die Mandatsposten zu behalten. Es geht nicht mehr darum, für Freiheitsrechte zu kämpfen. Es wird, so meine Erfahrung, immer nur für sich selbst gekämpft. Dafür will ich meine Zeit einfach nicht hergeben. Bei TEAM FREIHEIT habe ich das gefunden, was ich mir für ein wirksames Engagement in der Politik vorstelle.

Definitiv. „Durch die Bank weg“ ist die aktuelle Politik eher ein Selbstzweck oder vielmehr sie dient dem Selbsterhalt. Dabei ist es völlig egal, welche Partei wir betrachten. Da brauchen wir nicht über Farben zu sprechen. Da geht es den Akteuren vor allem darum, wie sie ihre Posten erhalten und behalten. Schauen Sie, Herr Ruthardt, woher kommen denn die meisten Politiker? Was haben die denn für einen Background? Wir reden hier in den meisten Parteien über Langzeitabgeordnete, die seit vielen Jahren im Parlament sitzen. Und wir reden über junge Leute, die – wenn man Glück hat – eine Ausbildung oder ihr Studium abgeschlossen haben. Oft ist ja nicht einmal das der Fall. Die wechseln ohne wesentliche Lebens- und Berufserfahrung direkt in den Politikbetrieb. Da ist es ja naheliegend, dass diese Menschen bemüht sind, ihr Mandat zu behalten. Weil, wo wollen diese Leute ihr Geld verdienen, wenn das Mandat weg ist? Gut, manche werden von der Partei mit irgendwelchen gut und aus Steuermitteln bezahlten Jobs versorgt. Gleichwohl, die Leute haben wirklich was zu verlieren.

Die Parteien erweisen unserer Demokratie keinen Gefallen mit dem beschriebenen Agieren. Deshalb machen wir es bei TEAM FREIHEIT anders. Wenn die Leute einen Blick auf unsere Liste mit den Landtagskandidaten werfen, dann ist das direkt erkennbar: Dort findet man ausschließlich Menschen, die Berufserfahrung haben oder ein Unternehmen führen. Es sind Personen, die nicht wegen der Karriere in die Politik wechseln. Die haben ihre Fähigkeit bereits unter Beweis gestellt und gehen in die Politik, weil sie sich unserem Land gegenüber verpflichtet fühlen. Sie sind bereit, politische Verantwortung zu übernehmen.

Wir möchten, dass dieses Land wieder funktioniert! Wir möchten, dass die Wirtschaft funktioniert! Wir möchten, dass dieses Land für unsere Kinder funktioniert und dass wir alle eine Zukunft in Wohlstand und Frieden haben.

Auf die Partei hab ich genau null Einfluss, weil ich nicht Mitglied dieser Partei bin. Worauf ich allerdings Einfluss nehmen werde, ist die Politik im Landtag von Baden-Württemberg.

Unsere Logik bei TEAM FREIHEIT sieht vor, dass die Parteimitglieder die Kandidatinnen und Kandidaten wählen. Das müssen Sie sich wie ein Vorstellungsgespräch vorstellen. Man bewirbt sich quasi bei der Partei, weil man inhaltlich übereinstimmt und politische Verantwortung übernehmen und mitgestalten will. Da gibt es Vorstellungsrunden und die Partei entscheidet dann, ob man geeignet ist oder nicht.

Der wesentliche Unterschied besteht darin, dass bei TEAM FREIHEIT kein Parteimitglied Rücksichten auf Kandidaten nehmen muss, weil es keine wechselseitigen Abhängigkeiten gibt. Parteimitglieder wollen nicht Kandidaten werden und müssen mit keinem der Kandidaten faule Kompromisse schließen. Sie sind tatsächlich frei, weil sie kein Mandat anstreben.

Zunächst: Die Partei ist das Mittel zum Zweck, um politisch teilnehmen zu können. Es gilt nun mal, das Regelwerk zu beachten, um eine Liste aufstellen zu können. Von der Partei kommt jedoch kein Wahlprogramm für meinen Wahlkampf in Baden-Württemberg. Das kommt von uns Kandidatinnen und Kandidaten. Es stehen somit die Menschen im Vordergrund, die zur Wahl antreten. Deren Expertise, Persönlichkeit und deren konkretes politisches Programm sorgen bei den Wahlberechtigten für Transparenz. Im Wahlprogramm für die Landtagswahl in Baden-Württemberg schreibe ich maßgeblich die Bereiche Wirtschaftspolitik, Wohnen und Bauen sowie die Mittelstandspolitik. Ein anderer Kandidat, er ist Internist, der ist für die Gesundheitspolitik in unserem Programm maßgeblich.

Ich würde sagen, diese tragen eine große Verantwortung. Ich würde es nicht als Macht bezeichnen wollen. Schließlich sind wir als Beteiligte uns einig, dass wir diese klassischen Parteistrukturen nicht haben wollen. Und insbesondere sind wir uns darüber einig, dass wir Qualität in die Parlamente bringen wollen. Das ist die Verantwortung, die die Menschen in der Partei für die Listenwahl tragen.

Nein, das stimmt nicht. Er ist Vorsitzender des Vereins und nicht der Parteivorsitzende …

Es ist kein Geheimnis, dass Markus Kunz unser Landesvorsitzender der Partei TEAM FREIHEIT in Baden-Württemberg ist und Prof. Wolfgang Söhnlein sein Stellvertreter. Die Namen sind öffentlich bekannt, nur die Menschen sind in der Regel keine öffentlichen Personen und allgemein bekannt. Hierzu wird es demnächst noch mehr Informationen auf unserer Homepage geben. Da arbeiten wir aktuell dran. Ihre Kritik ist berechtigt, dass, wenn selbst die KI unsere Struktur nicht auseinanderhalten kann, wie sollen dann die Bürger das hinbekommen. Hier muss noch transparenter und vor allem leicht verständlich kommuniziert werden, da kann ich Ihnen leider nicht widersprechen.

Ich weiß, die Landesbauordnung langweilt die Menschen oft, aber sie ist was Grundlegendes. Wenn wir in unserem Bundesland günstigeren Wohnraum schaffen, dann verbessern wir natürlich die Standortqualität für die Wirtschaft und damit für die Menschen. Was braucht die Wirtschaft? Das sind Fachkräfte. Und was brauchen die Fachkräfte? Die Möglichkeit zu attraktivem und bezahlbarem Wohnen. Die Landesbauordnung ist ein wichtiger Hebel, um dafür zu sorgen. – Manchmal ist es tatsächlich simpel, den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg wieder attraktiver zu machen. Das genannte Beispiel ist ein Baustein, an dem ich persönlich arbeite. Der nächste Punkt ist themenübergreifend: Es ist dieses furchtbare Wort Bürokratieabbau. Niemand mag es mehr hören, weil Politiker seit vielen Jahren über dieses Thema sprechen. Als TEAM FREIHEIT wollen wir darüber nicht mehr nur sprechen, wir wollen es tun.

Zum einen gehe ich nicht davon aus, dass wir lediglich 5 % holen werden. Vielmehr bin ich der Meinung, dass freiheitliche Politik genau das ist, was die Menschen aktuell haben möchten. Ob ich mit Unternehmern spreche oder mit Eltern, die feststellen müssen, dass Bildungspolitik ein Desaster ist – überall begegnen mir Probleme, die mit einer liberalen, freiheitlichen Politik beantwortet werden können. Ich bin daher überzeugt, dass wir nicht über die 5-%-Hürde sprechen müssen, sondern wir deutlich mehr Zustimmung erreichen werden. Zudem: Es wird keine Partei geben, die die absolute Mehrheit im Landtag holt. Somit wird es Zusammenarbeit zwischen den Parteien geben müssen. Wir müssen dabei schauen, dass man gemeinsam arbeitet. Das ist ja ein großer Pluspunkt von TEAM FREIHEIT: Bei uns gibt es keine Gesprächsverbote. Es gibt keine Zwänge, die uns von einer inhaltlichen, sachlichen Zusammenarbeit in den Parlamenten abhalten.

Richtig.