Infrastruktur neu denken

Seit rund 30 Jahren unterstütze ich Kommunen bei der strategischen Planung und operativen Umsetzung von Tiefbauprojekten – mit einem besonderen Fokus auf unterirdische Infrastruktur. Ich leite ein Ingenieurbüro im Ahrtal, das sich bereits in zweiter Generation auf diesen Bereich spezialisiert hat. Entsprechend sind wir unter anderem für Kommunen im Ahrtal das beratende Ingenieurbüro, was technische Fragestellungen anbelangt. Vor allem geht es um unsere Expertise – von der Planung über die Umsetzung bis zum Betrieb. Im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021 waren wir als Ingenieurbüro natürlich als Wissensträger eingebunden.

… ja, genau. – Diese war im Einflussbereich der Flut faktisch völlig zerstört. Unmittelbar nach der Katastrophe hat die Blaulichtfamilie – also die Rettungskräfte – Lebensmittel, Wasser und andere lebenswichtige Dinge zu den Betroffenen gebracht. Das hat alle Beteiligten sehr gefordert, denn die Unterstützung war teilweise viele Wochen oder sogar Monate notwendig. Natürlich kann man den Rettungskräften nicht auf alle Zeiten diese Aufgabe zumuten, sondern die kommunalen Akteure mussten irgendwann selber in die Gänge kommen. Das war bei dieser in ihrem Ausmaß riesigen Katastrophe eine besondere Herausforderung. Man darf nicht übersehen, dass die Verantwortlichen für den Betrieb eines Wasser- oder Abwasserwerkes teilweise ja selbst zu Hause betroffen gewesen sind.

Die Größe der Aufgabe hat überfordert. Ein Grund mehr, weshalb Prof. Dr. Guido Quelle und ich das erwähnte Buch verfasst haben. Ich wollte, dass Erfahrungen dokumentiert sind – über das Bewältigen der Ahrtal-Katastrophe hinaus. In den Krisenstäben haben meine Kollegen und ich die fachliche Seite bedient. Vor den Ereignissen von 2021 und danach haben wir ohnehin eine Fülle von Projekten betreut. Da kommt einiges an Wissen und an Erfahrungen zusammen. Deswegen gehe ich seit geraumer Zeit aktiv auf Bürgermeister und Landräte zu.

Für die CDU war ich über 20 Jahre in der Kommunalpolitik aktiv. Daher habe ich ein tiefes Verständnis dafür, wie im ländlichen Raum Demokratie funktioniert. Da sind viele Abende, die man sich um die Ohren schlägt, bis alles und alles von jedem gesagt wurde. Vieles ist zäh – braucht also Zeit. Man muss damit zurechtkommen. Nun, davon bin ich tief geprägt und habe großen Respekt vor Menschen, die sich in der Kommunalpolitik engagieren. Es ist sehr einfach, sich dem Ganzen zu entziehen und seiner Freizeit nachzugehen. Aber unsere Demokratie braucht engagierte Leute. Wenn wir auf die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister schauen, dann sind dort am Ende der Legislaturperiode oftmals Existenzängste. Da geht dann keiner her und startet ein großes Infrastrukturprojekt, welches eine jahrelange Laufzeit hat. Projekte mit Komplexität und mit einer langfristigen Strategie kommen dann unter die Räder. Dabei verlangen die erwartbaren Entwicklungen eine Energiewende, eine Verkehrswende … solche strategischen Projekte. Und die haben alles etwas mit der kommunalen Infrastruktur und deren Umbau, Ausbau oder Erneuerung zu tun.

Seit Sommer 2024 versuche ich, jeden Monat einen Bürgermeister und in jedem Quartal einen Landrat zu besuchen. Bisher bin ich bei etwa zehn Bürgermeistern und bei vier Landräten zum Gespräch gewesen. Das Fazit ist, dass man sich der Problematik bewusst ist, aber sich nicht gut aufgestellt sieht.

Genau. Es wird durch die Verwaltung geregelt. Aber es braucht strategische Vorgaben und gemeinsame Planungen. Die Hoffnung, dass die Verwaltung die Infrastruktur am Laufen hält und Bürgerinnen und Bürger durch Baumaßnahmen möglichst nicht beeinträchtigt werden, ist trügerisch. Man braucht einen Plan und man muss die Menschen mitnehmen. Letzteres ist genauso wichtig wie der Plan. Es nützt nichts, wenn man einen Katastrophenplan oder irgendein Konzept hat und es ist nicht mit geeigneten und ausgebildeten Leuten unterfüttert. Es braucht die Menschen, die das verstehen und die es umsetzen wollen. Deshalb sage ich zu den Landräten, dass sie auf die Fluktuation bei den technischen Führungskräften und auf die Schulungsmaßnahmen schauen sollen. Wenn die Leute gehen oder nicht weitergebildet werden, dann sind die Probleme absehbar. Eine hohe Fluktuation in der öffentlichen Verwaltung und insbesondere im technischen Bereich ist ein akutes Problem. Da spielt die Demografie eine Rolle. Die Fachkräfte können es sich aussuchen, wo sie arbeiten wollen.

Vor allen Dingen gehen die Zusammenhänge verloren. Bei Planungen und Realisierungen wird zwischen den Gewerken, den Fachbereichen und auch kommunenübergreifend viel gesprochen. Klar, der schlussendliche Plan fasst das zusammen. Aber weshalb es zu den einzelnen Planungsdetails gekommen ist, steht da natürlich nicht drin. Gerade diese Zusammenhänge sind für den Betrieb und für weitere Entwicklungen von hohem Nutzen. Wenn die erfahrenen Leute erst mal weg sind, fängt man fast von vorne an. Die Kommunen brauchen langfristige Konzepte und müssen ihren Bestand im Blick haben. Beides ist oftmals ein Problem. Denn für Bürgermeister und Landräte geht es bei Infrastrukturprojekten meist um zwei Kenngrößen: Die eine Kenngröße ist „es muss funktionieren“ und die andere Kenngröße lautet „keine Gebührenerhöhung“.

Nun, da wird die Wassergebühr um 15 Euro im Jahr erhöht und die Leute schimpfen. Zugleich kauft man sich für 600 Euro ein neues Smartphone. Wo bleibt da die gesunde Relation? Die Menschen brauchen die Einsicht, dass Infrastruktur nicht selbstverständlich ist. Viele haben nicht auf dem Radar, dass die kommunale Infrastruktur in Deutschland meist sehr alt ist. Gerade im ländlichen Raum.

Ich erinnere mich an ein Gespräch mit einem Tiefbauamtsleiter aus Baden-Württemberg. Der verwies auf über 100 von ihm zu betreuende Bauwerke in seiner Stadt: Brücken, Stützmauern und so weiter. Seinem Bürgermeister sei jedoch die Sichtbarkeit eines schönen Stadtkerns das Wichtigste – und deshalb wird da alle zehn Jahre was Neues draus gemacht. Ein schöner Stadtmittelpunkt – darauf liegt die Fokussierung. Es muss aber etwas für die Brückeninstandhaltung getan werden. Leitungen für Frischwasser und Abwasser und so weiter müssen instand gehalten werden.

… und man darf nicht vergessen, dass über den tiefer liegenden Frisch- und Abwasserleitungen zumeist noch ein ganzes Spinnennetz von Glasfaserleitungen und vielem mehr liegt. Wenn man da unten zwecks umfassender Erneuerung ran will, dann muss zunächst das darüberliegende Spinnennetz entwirrt werden. Mangels klarer, übergeordneter Kompetenzen beispielsweise der Kommunen legen zwischenzeitlich die Energieversorger und Kommunikationsunternehmen ihre Leitungen fast schon planlos rein. Hauptsache drin. Erde und Asphalt drüber – und fertig. Das ist nicht gut und verursacht enorme Kosten, wenn man dann an die darunterliegenden Leitungsnetze ran muss.

Früher hatte der Leiter des Tiefbauamtes einer Stadtverwaltung die Hoheit über den öffentlichen unterirdischen Raum. Heute gibt es die vielen Akteure, die Konzessionsrechte haben. Bei Schäden nimmt man sich gegenseitig in Regress. Das ist oft ein riesiges Schauspiel – auch für spezialisierte Anwaltskanzleien. Da wurde das Allgemeingut privatisiert – und jetzt wird es für Einzelinteressen, etwa von Kommunikationsanbietern, verbraucht.

Man braucht jemanden, der eine gewisse Ordnungsmacht hat. Es muss jemand Korridore zur Verfügung stellen. Das wird zwar mehrfach versucht, aber bisher mit eher wenig Erfolg. Mein Eindruck ist, sobald man mit „anonymen“ Akteuren in großen Konzernen unterwegs ist, die ihrerseits wiederum Subunternehmen einsetzen, haben die kommunalen Verantwortungsträger quasi keine Chance. Wenn, dann müssten andere gesetzliche Regelungen her.

Im Tiefbau haben wir viele Konstellationen mit Subunternehmen. Es wird insgesamt um Arbeitskräfte gekämpft. Dass der Tiefbau wichtig ist und die dortigen Berufe hochrelevant sind, sollte uns als Gesellschaft bewusst sein. Es gibt noch weitere Herausforderungen: Da ist der Umgang mit Fördermitteln. Dann gibt es die Potenziale durch eine fortschreitende Digitalisierung. Nicht jede Idee wirkt sich produktiv aus. Am Ende sind die Tiefbaukosten hoch und den auf einen Return on Invest getrimmten Konzernen der Privatwirtschaft stehen auf der anderen Seite die kommunalen Träger gegenüber – und am Ende die Steuer- und Gebührenzahler. Straßenausbaubeiträge, Kanalgebühren, Wassergebühren und Co. lassen grüßen.

Ja, da bin ich ganz bei Ihnen. Ich habe lange überlegt, welchen Beitrag ich im Kontext der kommunalen Infrastruktur leisten kann. Das Ergebnis ist, dass ich eine Genossenschaft gegründet habe. Lassen Sie mich einen Vergleich suchen: Man kennt die DATEV als eingetragene Genossenschaft. Diese steht seit fünf Jahrzehnten für die buchhalterische oder steuerberatende Datenverarbeitung ihrer über 40.000 Mitglieder. Da sind Interessen gebündelt worden – und zwar zum Vorteil der Mitglieder. Mit der inframeta eG versuche ich und meine Partner etwas Ähnliches. Wir haben dort einzigartige „Produkte“: das Wissen, die Erfahrung und daraus resultierende Planungsvorlagen und so weiter für Wassernetze oder für Schulbauten. Man stelle sich eine große Bibliothek mit Daten vor. Das Ziel: Die genossenschaftliche Struktur ermöglicht es Kommunen, kommunalen Betrieben, Versorgungsunternehmen, Ingenieurbüros und Baufirmen, ihre Infrastrukturprojekte reibungsloser, wirtschaftlicher und ressourcenschonender umzusetzen. Dabei bleibt die uneingeschränkte Selbstständigkeit und Souveränität aller Beteiligten gewahrt. – Das beschreibt die Idee hinter der Genossenschaft.